SPD Schalksmühle - Breitbandausbau
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Breitbandausbau für alle Schalksmühler

Ausgangssituation: Kein nennenswerter Breitbandausbau in Schalksmühle 

Ziel: Fördergelder optimal nutzen um einen zukunftssicheren, flächendeckenden Breitbandausbau in Schalksmühle zu erreichen

Vorlage: 173.2015

Glasfaser Hauptverteiler
Bild Quelle: Wikimedia Ersteller: Fabian Horst Lizenz:CC BY-SA 4.0

 „Keinem Schalksmühler Privathaushalt steht eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von Mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung.“ So lautete 2015 die nüchterne, aber dennoch nicht weniger katastrophale Aussage des Breitbandatlas NRW. Die Zahlen bestätigten in diesem Fall, was viele von uns bereits vermuteten – ist doch die miserable Qualität des Internetzugangs in Schalksmühle schon lange regelmäßiges Thema in Gesprächen mit Freunden und Bekannten sowie in den sozialen Netzen.

Als die Bundesregierung im Oktober 2015 ein Programm zur Förderung des Breitbandausbaus in unterversorgten Gebieten aufsetzte, erkannte die Schalksmühler SPD Fraktion die einmalige Chance, die sich daraus für die Entwicklung der Gemeinde Schalksmühle ergab und begann unmittelbar mit der Erstellung einer Vorlage für die nächste Ratssitzung.

Der Gemeinderat stimmte schließlich einstimmig für die SPD Vorlage, die neuen Fördermittel des Bundes kombiniert mit Fördermitteln des Landes zu nutzen, um den flächendeckenden Breitbandausbau in Schalksmühle zu erreichen.

Da auch 2015 schon absehbar war, dass die einzig zukunftssicheren Internetzugänge Glasfaserzugänge sind und die Förderrichtlinien auch einen reinen Glasfaserausbau ermöglichten, haben wir seit dem Ratsbeschluss immer wieder darauf hingearbeitet, den Glasfaserausbau nicht zu früh aus der weiteren Betrachtung zu nehmen.

Schon früh wurde von verschiedenen Seiten immer wieder argumentiert, ein Glasfaserausbau bis in die Häuser hinein sei zu teuer und für die Gemeinde nicht zu stemmen. Vielmehr solle man doch den Glasfaserausbau bis zu den grauen Kästen am Straßenrand verfolgen. Diese Variante sei bezahlbar und die so erreichbaren 50 Mbit/s seien doch auch schon viel besser als das, was wir heute haben. Mit welchen Kosten für die beiden Varianten zu rechnen sei, konnten aber auch die Vollausbau-Gegner nicht sagen.

Auch wenn die 50 Mbit/s wirklich für eine gewisse Zeit die Schalksmühler zufriedenstellen würden, hatten wir jedoch stets auch die zukünftige Ausbaufähigkeit im Blick. Ein Glasfaseranschluss kann bereits heute Internetzugänge mit mehr als 1.000 Mbit/s bieten. Darüber hinaus wurde bei der Argumentation immer nur die Geschwindigkeit genannt, mit der Daten aus dem Internet heruntergeladen werden können. Die Geschwindigkeit, mit der die Daten ins Internet heraufgeladen werden, wurde gerne ausgelassen. Die Geschwindigkeit für diesen sogenannten Upload, ist bei dem Ausbau bis zu den grauen Kästen am Straßenrand deutlich langsamer als die genannten 50 Mbit/s. Einzig der Glasfaseranschluss bietet die Möglichkeit auch hier sehr hohe Geschwindigkeiten zu erreichen. Der Upload hat durch das Arbeiten von zu Hause aus sowie durch cloudbasierte Dienste und Backups in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Darüber hinaus werden neue Anwendungen aus dem Bereich des Internet der Dinge und der virtuellen Realität den Breitbandbedarf weiter in die Höhe treiben.

Um eine wirklich fundierte Entscheidung treffen zu können und für alle Schalksmühler das bestmögliche Ergebnis zu erzielen, forderten wir von Anfang an für beide Ausbauvarianten Angebote einzuholen und anschließend die Finanzierbarkeit zu bewerten und Kosten und Nutzen gegeneinander abzuwägen.

Auch wenn die Mühlen der Bürokratie sehr langsam mahlen, so werden wir das Ziel „Das bestmögliche Ergebnis für alle Schalksmühler zu erreichen“ weiterverfolgen.

 

Stand März 2018

Ortskern + Gewerbegebiete

In den Bereichen der Gemeinde, in denen derzeit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s im Downstream zur Verfügung stehen, ist derzeit kein weiterer Ausbau geplant. Ein geförderter Ausbau ist nur in Gebieten erlaubt, in denen aktuell weniger als 30 Mbit/ s zur Verfügung stehen. Dies betrifft hauptsächlich Teile des Ortskerns und Gewerbegebiete.

Südliches Heedfeld

Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens wurden alle Netzbetreiber befragt, wer in den nächsten drei Jahren einen eigenständigen Ausbau in Schalksmühle plant. Hierbei wurde durch einen Netzbetreiber mitgeteilt, dass geplant ist einen Teil des südlichen Heedfelds (Tankstellenseite) bis zum Jahr 2019 auszubauen.

Übrige Gebiete

Für die Verbesserung der Breitbandversorgung der Privathaushalte wurden die genannten Fördergelder beantragt und bewilligt.

Eine Karte der betroffenen Gebiete ist unter folgender Adresse zu finden:

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/IBV-beginn/429

Eine Präsentation über die beiden wesentlichen Ausbauvarianten ist zu finden unter:

https://drive.google.com/file/d/0B8pv0TXb7DCqdm9HWDhqOTlfeXM/view

Im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs wurden Unternehmen identifiziert, welche den Breitbandausbau mit Hilfe der Fördergelder durchführen können und möchten. Anschließend wurden diese Unternehmen aufgefordert Angebote abzugeben. Die Frist zur Angebotsabgabe ist bereits abgelaufen und derzeit laufen Verhandlungen auf Basis dieser Angebote.

Hierbei sollen alle Privathaushalte mit mindestens 50 Mbit/s im Download, alle Gewerbetreibenden, Schulen, sonstige Organisationen und öffentlichen Einrichtungen mit mindestens 100 Mbit/s in beide Richtungen versorgt werden. Da die Ausbauvariante 1, welche für die 50 Mbit/s im Downstream ausreichen würde, nicht sehr zukunftsfähig ist, wurde auch der zukunftssichere Vollausbau mit 100 Mbit/s in beide Richtungen angefragt.

Die Förderung des Breitbandausbaus erfolgt auf Basis der Wirtschaftlichkeitslücke. Hierzu gibt der Netzanbieter alle Kosten des Netzausbaus sowie die erwarteten Einnahmen der nächsten sieben Jahre an. Decken die Einnahmen die Kosten nicht, so wird der Rest als Wirtschaftlichkeitslücke bezeichnet und gefördert. Bei dieser Förderung übernimmt der Bund 50%, das Land 40% und die Gemeinde 10% der Wirtschaftlichkeitslücke.

Sollten die beantragten Fördergelder nicht ausreichen, um in Schalksmühle die Variante 2 – 100 Mbit/s in beide Richtungen – zu finanzieren, kann der fehlende Betrag durch die Gemeinde Schalksmühle übernommen werden.

Sollte es dann zu einer Überschreitung der Fördergelder kommen, werden sich sicherlich die Fachausschüsse und der Gemeinderat damit befassen müssen, ob die Mehrkosten für Schalksmühle tragbar und gerechtfertigt sind, oder ob dann die Variante 1 ausgebaut wird.

Sobald ein Anbieter den Zuschlag für den Ausbau erhält, hat dieser in einem Meilensteinplan darzulegen, wann welche Gebiete ausgebaut werden. Wie lange es also noch dauert, bis wir in Schalksmühle von dem Ausbau profitieren, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhergesagt werden. Da die Angebotsphase bereits auf Hochtouren läuft, sollte es nun aber nicht mehr lange dauern bis wir Klarheit über das Ausbauziel haben. Den dann zu erstellenden Zeitplan sollten wir noch in diesem Jahr vorliegen haben.

 

 

Für Fragen und Anregungen zum Thema Breitbandausbau steht die SPD Fraktion sowie unser Experte für den Breitbandausbau zur Verfügung.

SPD Ratsfraktion: 

Sachkundiger zum Thema Breitbandausbau:  

 

 

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Hintergrundbild Quelle: Wikipedia  Ersteller: Petra Klawikowski  Lizenz: CC BY-SA 3.0