Breitbandausbau
Breitbandausbau für alle Schalksmühler
Ausgangssituation: Kein nennenswerter Breitbandausbau in Schalksmühle
Ziel: Fördergelder optimal nutzen um einen zukunftssicheren, flächendeckenden Breitbandausbau in Schalksmühle zu erreichen
Vorlage: 173.2015
Bild Quelle: Wikimedia Ersteller: Fabian Horst Lizenz:CC BY-SA 4.0
„Keinem Schalksmühler Privathaushalt steht eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von Mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung.“ So lautete 2015 die nüchterne, aber dennoch nicht weniger katastrophale Aussage des Breitbandatlas NRW. Die Zahlen bestätigten in diesem Fall, was viele von uns bereits vermuteten – ist doch die miserable Qualität des Internetzugangs in Schalksmühle schon lange regelmäßiges Thema in Gesprächen mit Freunden und Bekannten sowie in den sozialen Netzen.
Als die Bundesregierung im Oktober 2015 ein Programm zur Förderung des Breitbandausbaus in unterversorgten Gebieten aufsetzte, erkannte die Schalksmühler SPD Fraktion die einmalige Chance, die sich daraus für die Entwicklung der Gemeinde Schalksmühle ergab und begann unmittelbar mit der Erstellung eines Antrages für die nächste Ratssitzung.
Der Gemeinderat stimmte schließlich einstimmig für den SPD Antrag, die neuen Fördermittel des Bundes kombiniert mit Fördermitteln des Landes zu nutzen, um den flächendeckenden Breitbandausbau in Schalksmühle zu erreichen.
Da auch 2015 schon absehbar war, dass die einzig zukunftssicheren Internetzugänge Glasfaserzugänge sind und die Förderrichtlinien auch einen reinen Glasfaserausbau ermöglichten, haben wir seit dem Ratsbeschluss immer wieder darauf hingearbeitet, den Glasfaserausbau nicht zu früh aus der weiteren Betrachtung zu nehmen.
Schon früh wurde von verschiedenen Seiten immer wieder argumentiert, ein Glasfaserausbau bis in die Häuser hinein sei zu teuer und für die Gemeinde nicht zu stemmen. Vielmehr solle man doch den Glasfaserausbau bis zu den grauen Kästen am Straßenrand verfolgen. Diese Variante sei bezahlbar und die so erreichbaren 50 Mbit/s seien doch auch schon viel besser als das, was wir heute haben. Mit welchen Kosten für die beiden Varianten zu rechnen sei, konnten aber auch die Vollausbau-Gegner nicht sagen.
Auch wenn die 50 Mbit/s wirklich für eine gewisse Zeit die Schalksmühler zufriedenstellen würden, hatten wir jedoch stets auch die zukünftige Ausbaufähigkeit im Blick. Ein Glasfaseranschluss kann bereits heute Internetzugänge mit mehr als 1.000 Mbit/s bieten. Darüber hinaus wurde bei der Argumentation immer nur die Geschwindigkeit genannt, mit der Daten aus dem Internet heruntergeladen werden können. Die Geschwindigkeit, mit der die Daten ins Internet heraufgeladen werden, wurde gerne ausgelassen. Die Geschwindigkeit für diesen sogenannten Upload, ist bei dem Ausbau bis zu den grauen Kästen am Straßenrand deutlich langsamer als die genannten 50 Mbit/s. Einzig der Glasfaseranschluss bietet die Möglichkeit auch hier sehr hohe Geschwindigkeiten zu erreichen. Der Upload hat durch das Arbeiten von zu Hause aus sowie durch cloudbasierte Dienste und Backups in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Darüber hinaus werden neue Anwendungen aus dem Bereich des Internet der Dinge und der virtuellen Realität den Breitbandbedarf weiter in die Höhe treiben.
Um eine wirklich fundierte Entscheidung treffen zu können und für alle Schalksmühler das bestmögliche Ergebnis zu erzielen, forderten wir von Anfang an für beide Ausbauvarianten Angebote einzuholen und anschließend die Finanzierbarkeit zu bewerten und Kosten und Nutzen gegeneinander abzuwägen.
Auch wenn die Mühlen der Bürokratie sehr langsam mahlen, so werden wir das Ziel „Das bestmögliche Ergebnis für alle Schalksmühler zu erreichen“ weiterverfolgen.
Stand März 2018 (Alle Angaben ohne Gewähr)
Ortskern + Gewerbegebiete
In den Bereichen der Gemeinde, in denen derzeit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s im Downstream zur Verfügung stehen, ist derzeit kein weiterer Ausbau geplant. Ein geförderter Ausbau ist nur in Gebieten erlaubt, in denen aktuell weniger als 30 Mbit/ s zur Verfügung stehen. Dies betrifft hauptsächlich Teile des Ortskerns und Gewerbegebiete.
Südliches Heedfeld
Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens wurden alle Netzbetreiber befragt, wer in den nächsten drei Jahren einen eigenständigen Ausbau in Schalksmühle plant. Hierbei wurde durch einen Netzbetreiber mitgeteilt, dass geplant ist einen Teil des südlichen Heedfelds (Tankstellenseite) bis zum Jahr 2019 auszubauen.
Übrige Gebiete
Für die Verbesserung der Breitbandversorgung der Privathaushalte wurden die genannten Fördergelder beantragt und bewilligt.
Eine Karte der betroffenen Gebiete ist unter folgender Adresse zu finden:
https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/IBV-beginn/429
Eine Präsentation über die beiden wesentlichen Ausbauvarianten ist zu finden unter:
https://drive.google.com/file/d/0B8pv0TXb7DCqdm9HWDhqOTlfeXM/view
Im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs wurden Unternehmen identifiziert, welche den Breitbandausbau mit Hilfe der Fördergelder durchführen können und möchten. Anschließend wurden diese Unternehmen aufgefordert Angebote abzugeben. Die Frist zur Angebotsabgabe ist bereits abgelaufen und derzeit laufen Verhandlungen auf Basis dieser Angebote.
Hierbei sollen alle Privathaushalte mit mindestens 50 Mbit/s im Download, alle Gewerbetreibenden, Schulen, sonstige Organisationen und öffentlichen Einrichtungen mit mindestens 100 Mbit/s in beide Richtungen versorgt werden. Da die Ausbauvariante 1, welche für die 50 Mbit/s im Downstream ausreichen würde, nicht sehr zukunftsfähig ist, wurde auch der zukunftssichere Vollausbau mit 100 Mbit/s in beide Richtungen angefragt.
Die Förderung des Breitbandausbaus erfolgt auf Basis der Wirtschaftlichkeitslücke. Hierzu gibt der Netzanbieter alle Kosten des Netzausbaus sowie die erwarteten Einnahmen der nächsten sieben Jahre an. Decken die Einnahmen die Kosten nicht, so wird der Rest als Wirtschaftlichkeitslücke bezeichnet und gefördert. Bei dieser Förderung übernimmt der Bund 50%, das Land 40% und die Gemeinde 10% der Wirtschaftlichkeitslücke.
Sollten die beantragten Fördergelder nicht ausreichen, um in Schalksmühle die Variante 2 – 100 Mbit/s in beide Richtungen – zu finanzieren, kann der fehlende Betrag durch die Gemeinde Schalksmühle übernommen werden.
Sollte es dann zu einer Überschreitung der Fördergelder kommen, werden sich sicherlich die Fachausschüsse und der Gemeinderat damit befassen müssen, ob die Mehrkosten für Schalksmühle tragbar und gerechtfertigt sind, oder ob dann die Variante 1 ausgebaut wird.
Sobald ein Anbieter den Zuschlag für den Ausbau erhält, hat dieser in einem Meilensteinplan darzulegen, wann welche Gebiete ausgebaut werden. Wie lange es also noch dauert, bis wir in Schalksmühle von dem Ausbau profitieren, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhergesagt werden. Da die Angebotsphase bereits auf Hochtouren läuft, sollte es nun aber nicht mehr lange dauern bis wir Klarheit über das Ausbauziel haben. Den dann zu erstellenden Zeitplan sollten wir noch in diesem Jahr vorliegen haben.
Stand Dezember 2018 (Alle Angaben ohne Gewähr)
Folgende Zusammenfassung haben wir aus öffentlich zugänglichen Quellen wie Förderrichtlinien, Ausschreibungstexten, Zeitungsartikeln, Sitzungsprotokollen, Pressemitteilungen usw. zusammengestellt. Für die Vollständigkeit und für die Richtigkeit übernehmen wir auch dieses mal keine Gewähr.
Ortskern
1.) Nahbereich
Betroffenes Gebiet: ca. 800m um den Volmepark herum.
Leider nicht sehr konkret aber vermutlich Teile der Volmestraße, Flaßkamp, Nölkenweg, Grabenstraße, Teile der Hälverstraße, Mühlenstraße, Bahnhofstraße, Worthstraße, Teile der Klagebach, Schulstraße.
Die Deutsche Telekom hat auch in Schalksmühle damit begonnen, den sogenannten Nahbereich mit VDSL und Vectoring Technologie auszubauen. Durch diesen Ausbau werden Geschwindigkeiten von bis zu 250 MBit/s im Download und bis zu 40 MBit/s im Upload erreicht. Die tatsächliche Geschwindigkeit hängt stark von der Länge und Qualität der noch verbleibenden Kupferleitung ab. Wann die Telekom mit der Vermarktung der neuen Anschlüsse beginnt ist leider nicht bekannt.
2.) RWP Förderverfahren
Betroffenes Gebiet: Teile im Ortskern mit Gewerbeansiedlung
Volmestraße im Bereich Niederworth, Bahnhofstraße, Mühlenstraße, Hälverstraße vom Volmepark bis zur Einmündung Herbecke und noch ein kleines Stück kurz vor der Gemeindegrenze.
Im Rahmen eines Förderverfahrens hat die Deutsche Telekom den Zuschlag bekommen diejenigen Gebiete mit verstärkter Gewerbeansiedlung, die bislang noch nicht über einen Breitbandausbau verfügen, mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Die zugrundeliegende Technologie setzt auf Glasfaser bis in das Gebäude und ermöglicht Geschwindigkeiten von mehr als 1.000 MBit/s im Download und 1.000 Mbit/s im Upload. Da ausschließlich Glasfaserleitungen verwendet werden hängt die Geschwindigkeit nicht mehr von der Leitungslänge ab. Gefördert wird in diesem Programm leider nur der Ausbau bis zur privaten Grundstücksgrenze. Für die Arbeiten auf dem eigenen Grundstück muss der Eigentümer entsprechend eine Anschlussgebühr entrichten. Es ist noch nicht bekannt wie hoch diese Gebühr sein wird. In anderen Regionen liegt diese bei ca. 1.000 Euro pro Gebäude. Der Zeitplan sieht vor die neuen Anschlüsse im ersten Quartal 2019 fertigzustellen.
3.) Südliches Heedfeld
Betroffenes Gebiet: Heedfeld Tankstellenseite
Tankstellenseite fast komplett. Lediglich ein kleines Stück der Straße "Heedfeld" ist nicht betroffen.
Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens wurden alle Netzbetreiber befragt, wer in den nächsten drei Jahren einen eigenständigen Ausbau in Schalksmühle plant. Hierbei wurde durch einen Netzbetreiber mitgeteilt, dass geplant ist einen Teil des südlichen Heedfelds (Tankstellenseite) bis zum Jahr 2019 auszubauen. Leider gibt es diesbezüglich nichts Neues
4.) Gebiete mit kleinen bis großen Siedlungen
Betroffenes Gebiet: Größter Teil der Gemeinde. Gebiete mit mehreren Wohnhäusern, die heute noch nicht über schnelles Internet (>=30MBit/s) verfügen und die nicht zu den oben genannten Gebieten gehören.
Albringwerde, Altenhülscheid, Dahlerbrück, Dahlhausen, Everinghausen, Flaßkamp, Harrenscheid, Heedfeld, Holthausen, Hülscheid, Klagebach, Lauenscheid, Linscheid, Muhle, Reeswinkel, Reineberge/Kamp, Rölvede, Rotthausen, Sonnenscheid, Spormecke, Stallhaus, Strücken, Winkeln
Für den Breitbandausbau des größten Teils der Gemeinde befindet sich die Ausschreibung in der Schlussphase. Nach der Erhöhung der maximalen Fördersumme durch die Bundesregierung wird nun auch in diesem Verfahren auf den Glasfaserausbau bis in die Gebäude gesetzt. Anders als bei der RWP Förderung gehören hier die Hausanschlüsse allerdings mit zu den geförderten Leistungen, sodass die Anschlussgebühr deutlich niedriger ausfallen sollte. Auch hier werden rein technisch Geschwindigkeiten von mehr als 1.000 MBit/s im Download und 1.000 Mbit/s im Upload ermöglicht. Ob allerdings für Privatkunden derartige Tarife angeboten werden bleibt abzuwarten.
Fest steht an dieser Stelle, dass der Ausbau kommt. Leider steht noch nicht fest, wann genau wir in Schalksmühle an der Reihe sind. Die Gemeinde Schalksmühle hat sich für dieses Förderverfahren mit den anderen Städten und Gemeinden des Märkischen Kreises zusammengeschlossen. Der Ausbau soll innerhalb der nächsten drei Jahre abgeschlossen werden. Ob Schalksmühle nun in der Ausbaureihenfolge, wie beim RWP Verfahren, weit vorne steht oder weiter hinten ist noch nicht bekannt. Wir hoffen, dass nach der Vertragsunterzeichnung zeitnah ein entsprechender Zeitplan vorgelegt wird. Die Vertragsunterzeichnung soll spätestens im ersten Quartal 2019 erfolgen.
5.) Gebiete mit kleinsten Siedlungen oder einzelnen Höfen
Betroffenes Gebiet: Alle Teile der Gemeinde, die nach den oben genannten Maßnahmen immer noch keinen schnellen Zugang (>=30MBit/s) zur Verfügung haben.
Für die wirklich allerletzen sogenannten weißen Flecken wurde auf Kreisebene ein neues Förderverfahren begonnen. Ob wir auch hierfür wieder Fördergelder bekommen und ob sich damit wirklich alle weißen Flecken schließen lassen steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.
Für Fragen und Anregungen zum Thema Breitbandausbau steht die SPD Fraktion sowie unser Experte für den Breitbandausbau zur Verfügung.
SPD Ratsfraktion: fraktion@SPAMSCHUTZ_GROßGESCHRIEBENEN_TEIL_ENTFERNENspd-schalksmuehle.de
Sachkundiger zum Thema Breitbandausbau: jan-jellesma@SPAMSCHUTZ_GROßGESCHRIEBENEN_TEIL_ENTFERNENspd-schalksmuehle.de
Links zu den Vorlagen:
Vorlage 173/2015 (Antrag der SPD Fraktion; Flächendeckender Breitband-Ausbau in Schalksmühle)