So arbeitet die SPD in der Coronazeit
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So arbeitet die SPD in der Coronazeit

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Vorstandssitzung
Grüße aus der SPD-Vorstandssitzung in Zeiten von Corona. - Screenshot Ersteller: Jan Jellesma

Zur Politik gehören auch die regelmäßigen Sitzungen von Rat, Ausschüssen, Arbeitskreisen, Fraktionen, Projektgruppen und weiteren Gremien sowie persönliche Gespräche mit Bürger/innen. Zahlreiche Veranstaltungen, so auch politische Sitzungen, fallen durch das Coronavirus in diesen Tagen aus. Doch politische Entscheidungen müssen natürlich weiter getroffen werden, um das beste für die Menschen in Schalksmühle herauszuholen.

Wie funktioniert die Schalksmühler Politik in Zeiten von Corona?

Eilige Beschlüsse können mittels einer Dringlichkeitsentscheidung vom Bürgermeister und einem Ratsmitglied getroffen werden. Dies regelt §60 GO NRW [Link zu recht.nrw.de] Bevor in der aktuellen Situation eine Dringlichkeitsentscheidungen getroffen wird, erteilen die vier Ratsfraktionen dem Bürgermeister per Anruf oder Telefonkonferenz ihr Einverständnis hierzu. Auf einer guten Vertrauensbasis ist es so möglich, vorübergehend auch ohne regelmäßige Sitzungen weiter Politik für Schalksmühle zu machen und notwendige Entscheidungen zu treffen. Alle Dringlichkeitsentscheidungen, die so getroffen werden, werden den Gremien in ihrer nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Und die SPD?

Unsere internen Sitzungen finden bis auf weiteres online statt. Das klappt besser, als manch einer vorher gedacht hätte. In Sachen Digitalisierung ist die SPD ja sowieso die treibende politische Kraft in Schalksmühle (einige Beispiele [link zum Breitbandausbau], [link zur Dreck-Weg-App]).

Während es überregional nur noch das Thema „Corona“ zu geben scheint, arbeitet die SPD-Schalksmühle bei ihren Treffen weiter an den Themen, die für unseren Ort wichtig sind: OGS-Ausbau Spormecke, Neubaugebiet Stallhaus, Zukunft Primusschule, Breitbandausbau usw. und informiert euch darüber regelmäßig auf dieser Homepage oder über den Newsletter [link zum Newsletter].

Hintergrundbild Quelle: Wikipedia  Ersteller: Petra Klawikowski  Lizenz: CC BY-SA 3.0