Bild: Daniel Herrmann
In der heutigen Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushaltsplan 2022 verabschiedet.
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zu diesem Anlass könnt ihr hier nachlesen.
Bild: Jan Jellesma
In der vergangenen Sitzungsperiode wurde in verschiedenen Ausschusssitzungen und schließlich im Gemeinderat über Möglichkeiten beraten, Kinder und Jugendliche in Schalksmühle besser vor einer Coronainfektion zu schützen. Was beschlossen wurde und wie wir zu dem Thema stehen könnt ihr hier nachlesen.
Bild Quelle: Entwurf des Regionalplanes
In den letzten Wochen und Monaten haben wir uns sehr intensiv mit dem Entwurf des überarbeiteten Regionalplans befasst.
Was es damit auf sich hat und wie wir als SPD-Fraktion über den Entwurf denken, könnt ihr hier nachlesen.
Bild: Daniel Herrmann
In der heutigen Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushaltsplan 2021 verabschiedet.
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zu diesem Anlass könnt ihr hier nachlesen.
Bild Quelle: Jan Jellesma
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport wurde ausgiebig über einen Posten geredet: die Förderung von Musikschulprojekten.
Worum es dabei ging könnt ihr hier nachlesen.
Bild Quelle: Jan Jellesma
Wie hoch sind die Steuern in Schalksmühle? Wofür soll im kommenden Jahr Geld ausgegeben werden? All das regelt der Haushaltsplan, der jeweils für ein Jahr vom Gemeinderat beschlossen wird. Weitere Informationen zu den Beratungen des aktuellen Entwurfes findet ihr hinter diesem Link.
Bild Quelle: Jan Jellesma
In der Ratssitzung am 16. November ging es vor allem um die Neubesetzung zahlreicher Gremien nach der Konstituierung des neuen Gemeinderates zwei Wochen zuvor.
Wie die Neubesetzung verlief und wer von uns in welche Gremien gewählt oder benannt wurde könnt ihr hinter diesem Link nachlesen.
Bild Quelle: Jan Jellesma
Was passiert, wenn ein Ratsmitglied krankheitsbedingt nicht an einer Abstimmung teilnehmen kann?
Das konnte man bei der Ratssitzung am 16. November in Schalksmühle erleben - Einen Bericht des Geschehens findet ihr hier
Bild Quelle: Jan Jellesma
Im politischen Raum ist es üblich, dass Sitzungsgelder gezahlt werden. Wer ein Amt bekleidet, das mit einem besonderen Aufwand verbunden ist, bekommt zudem eine zusätzliche Aufwandsentschädigung.
Was der Gemeinderat zum Thema Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende beschlossen hat, erfahrt ihr hier
1048 Stimmen hat die Schalksmühler SPD bei der Gemeinderatswahl am 13. September bekommen, dies entspricht 22,5% der Stimmen. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler! Für die SPD bleibt es vor Ort damit bei sieben Sitzen im Gemeinderat. Der erhoffte Rückenwind ist dies nicht, aber auch kein Verlust.
Im neuen Gemeinderat werden wir Mehrheiten suchen, um für unsere Schwerpunkte „Familie“, „Digitalisierung“ und „Nachhaltigkeit“ das beste für Schalksmühle ‘raus zu holen.
Doch zuvor steht noch die Wahl des Landrats an. Gehen Sie am 27.September wählen, oder machen sie Briefwahl. Wählen Sie Volker Schmidt! Er hat viele gute Ideen für den Märkischen Kreis und für Schalksmühle.
Volker Schmidt vor Ort in Schalksmühle
Hier geht‘s zu den Wahlergebnissen vom 13. September
Die Schalksmühler UWG wirkt hilflos und wird offensichtlich zunehmend nervös. In immer schnellerer Abfolge werden vermeintliche „Faktenchecks“ zu kommunalpolitischen Themen veröffentlicht. Überheblich maßen sich die sogenannten „Unabhängigen“ an, für Wählerinnen und Wähler Aussagen aus den Wahlprogrammen der Parteien zu vergleichen. Erstaunlich, hat man doch an anderer Stelle hervorgehoben, kein Wahlprogramm, „wie es … etablierte Parteien in schönen und markigen Worten formulieren“ zu haben.
Informationen zu unseren Ergebnissen der vergangenen Jahre und unseren Zielen für die nächste Wahlperiode könnt ihr in diesem Video bekommen.
Hajo Kapfer zu den Themen Schule, Vereine und Umweltschutz
Hier geht‘s zum Video.
Zum Thema „Gesundheitsversorgung in Schalksmühle“ führte die Schalksmühler SPD vor Ort ein Gespräch mit dem Landratskandidaten Volker Schmidt und der BundestagsabgeordnetenNezahat Baradari.
Volker Schmidt ist Fachbereichsleiter für Gesundheit und Soziales sowie Leiter des Coronakrisenstabes des Märkischen Kreises. Nezahat Baradari ist Ärztin und vertritt den südlichen Märkischen Kreis seit zwei Jahren in Berlin. Im Gespräch mit dem heimischen SPD-Spitzenkandidaten Michael Siol diskutieren sie unter anderem die Ärzteversorgung in Schalksmühle und den Nutzen eines möglichen Medizinischen Versorgungszentrums für den Ort.
Hier geht‘s zum Video.
Die SPD verzichtet auf öffentliche Veranstaltungen.
Eigentlich hatten wir auch für 2020 wieder eine Reihe von Straßenfesten mit Hüpfburg, Grill und Kuchen geplant.
Aufgrund des Infektionsschutzes sehen wir in der aktuellen Situation jedoch davon ab. Wir haben die Hüpfburg storniert und der „rote Grill“ bleibt in der Garage, die SPD führt bei dieser Wahl keine öffentlichen Veranstaltungen durch – auch keine Infostände o.ä.
Der Gesundheitsschutz geht vor!
Über die politische Arbeit und die Positionen der SPD können Sie sich ausführlich auf unserer Homepage informieren.
Das persönliche Gespräch führen Ihre SPD-Kandidat/-innen gerne mit Ihnen am Telefon oder „über den Gartenzaun“ - zum Beispiel wenn sie in diesen Tagen unterwegs sind, um die Kandidatenbriefe zu verteilen (Hinweis: In Briefkästen mit der Aufschrift "keine Werbung" werfen wir keine Wahlinformationen ein).
Kontaktieren können Sie uns immer auch per Mail.
kontakt@SPAMSCHUTZ_GROßGESCHRIEBENEN_TEIL_ENTFERNENspd-schalksmuehle.de
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Die neuen SPD-Plakate hängen inzwischen überall im Gemeindegebiet.
Selbstverständlich hängen auch die Kandidaten der SPD ihre Wahlplakate selbst auf.
Wir bemühen uns sie so zu platzieren, dass sie gut sichtbar sind, aber niemanden stören.
Aus Sicherheitsgründen dürfen Wahlplakate zum Beispiel nicht in Kreuzungsbereichen oder Kurven befestigt werden. Auch Bäume, Strommasten und ähnliches sind tabu. Sollten wir versehentlich doch einmal ein Plakat störend positioniert haben, oder es durch Wind und Wetter (die SPD-Plakate sind aus Recyclingpapier) zu einem „Absturz des Plakats“ kommen, melden Sie uns dies bitte direkt
kontakt@SPAMSCHUTZ_GROßGESCHRIEBENEN_TEIL_ENTFERNENspd-schalksmuehle.de
Bei Bedarf korrigieren wir dies umgehend.
Wir freuen uns auch, wenn Sie uns auf verschmutzte oder beschädigte SPD-Plakate hinweisen.
Bild Ersteller: Alexander Hellmundt
Die SPD setzt sich für ein familienfreundliches Schalksmühle ein. Einige Beispiele für diese Politik findet ihr hier.
Jutta Heedfeld zu den Themen Ehrenamt, ÖPNV und Bürgerservice
Hier geht‘s zum Video.
Marc Fürst zum Thema Nachhaltigkeit
Hier geht‘s zum Video.
Die Frist für den Antrag auf den kostenlosen Anschluss an das Glasfasernetz endet am 14. August 2020.
Wenn ihr oder euer Vermieter noch keinen Antrag gestellt habt, solltet ihr euch beeilen.
Was zu tun ist und Antworten auf einige andere Fragen findet ihr hinter diesem Link.
Michael Siol zum Thema KiTa Plätze in Schalksmühle
Hier geht‘s zum Video.
Die Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13.09.2020 wurden kürzlich überarbeitet.
In welchem Wahlbezirk ihr wohnt und wer dort kandidiert könnt ihr ab sofort über eine interaktive Karte erkunden.
Die Karte findet ihr hinter diesem Link
Viel Spaß beim Stöbern und Kennenlernen.
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Es gibt einen vollständigen und geprüften Bauantrag der ENBW zur Errichtung von drei Windenergieanlagen auf dem Worthberg (die SPD berichtet hierüber bereits im Mai 2019 auf der Homepage [„Windkraft – Vorstellung der Pläne im Gemeindegebiet“]). Kritiker der Anlagen auf dem Worthberg sehen nur eine einzige Chance diese zu verhindern: die Einrichtung einer sogenannten „Konzentrationszone für Windkraft“ an einer „anderen Stelle“ der Gemeinde.
Hierfür muss das gesamte Gemeindegebiet zunächst umfangreich untersucht werden. Während diese Untersuchung läuft, darf der Bau auf dem Worthberg nicht begonnen werden, sodass es durch die Planung zumindest zu einer Verzögerung des Baus um ca. zwei Jahre käme. Die Kosten der Untersuchung schätzt die Verwaltung auf bis zu 300.000€. Dass der Zweck des Gutachtens – eine Verhinderung der Anlagen auf dem Worthberg – damit erreicht wird, schätzen sowohl die Gemeindeverwaltung, als auch ein Fachanwalt, der die Gemeinde in dieser Frage juristisch berät, als eher gering ein.
In der Ratssitzung am 22. Juni 2020 hat die SPD-Fraktion sowie eine Mehrheit der FDP gegen diesen Antrag gestimmt. Die SPD hält die Windkraft für ein unverzichtbares Mittel zur Umsetzung der Energiewende. Auf unsere Nachfrage, womit dieses Gutachten finanziert werden soll, kam aus Reihen der CDU der Vorschlag an sozialen Leistungen (z.B. Kita, OGS) zu sparen, aus Reihen der UWG der Vorschlag dies aus Steuern zu finanzieren (also zusätzliche Kosten von durchschnittlich 30€ pro Schalksmühler/in, je nach Steuerkraft).
Zwei Stellungnahmen der SPD Schalksmühle zu diesem Thema findet ihr hinter diesem Link.
Breitbandausbau in Schalksmühle · Digitalisierung der Arbeitswelt · Demografische Aspekte
Freitag, der 19. Juni, ist bundesweiter Digitaltag.
Die SPD Schalksmühle hat hierzu eine Veranstaltung als Diskussionsrunde im Seniorenpark Reeswinkel durchgeführt.
Mit dem Leiter des Seniorenparks Reeswinkel Steffen Mischnick sprachen die SPD-Kandidat/innen Jutta Heedfeld, Gerwart Pätsch, Jan Jellesma, Kathrin Seggedi und Michael Siol.
Durch die Coronasituation fand die Veranstaltung ohne Publikum statt.
Hier geht‘s zum Video.
Bild Erstellerin: Kathrin Seggedi
Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD des Märkischen Kreises hat Gestern die Kandidat*innen für die Kreistagswahl gewählt.
Unsere Genossin Jutta Heedfeld wurde mit überwältigender Mehrheit zur Direktkandidatin für den Wahlbezirk 20 (Schalksmühle und nördliches Halver) gewählt.
Wir gratulieren allen Gewählten und wünschen viel Erfolg!
Bild Ersteller: Volker Schmidt
Der Ortsverein der SPD Schalksmühle hat am vergangenen Donnerstag, im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September, einstimmig gewählt.
Einen Bericht zu dieser Veranstaltung findet ihr hinter diesem Link
Weitere Informationen – die sogenannten Kandidatenbriefe – zu den einzelnen SPD-Kandidaten der Schalksmühler Wahlbezirke sind unter der Überschrift Wahl 2020 veröffentlicht.
Viele Schalksmühler können nun einen Antrag auf einen schnellen Internetanschluss stellen.
Wir haben ein Video erstellt in welchem wir erklären, wie man herausfindet, in welchem Ausbaugebiet man wohnt und was das für einen bedeutet.
Das Video ist ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Bild Quelle: Wikimedia Ersteller: Joxemai Lizenz:CC BY-SA 3.0
Wussten Sie schon, dass wir mit Stand 01.01.2020 in Schalksmühle 10.915 Einwohner haben?
Davon sind bereits 3.248 Bürger über 60 Jahre alt, also fast 30 % 2.413 Bürger, ca, 22 % sind bereits über 65 Jahre alt.
Einiger unserer Gedanken zum "Älter werden in Schalksmühle" findet ihr hinter diesem Link
Schalksmühle ist weiter auf dem Weg zum Gigabit-Village. Der Antrag auf Herstellung eines kostenlosen Glasfaseranschlusses kann nun gestellt werden. Voraussetzungen und weitere Informationen sind ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Grüße aus der SPD-Vorstandssitzung in Zeiten von Corona. - Screenshot Ersteller: Jan Jellesma
Zur Politik gehören auch die regelmäßigen Sitzungen von Rat, Ausschüssen, Arbeitskreisen, Fraktionen, Projektgruppen und weiteren Gremien sowie persönliche Gespräche mit Bürger/innen. Zahlreiche Veranstaltungen, so auch politische Sitzungen, fallen durch das Coronavirus in diesen Tagen aus. Doch politische Entscheidungen müssen natürlich weiter getroffen werden, um das beste für die Menschen in Schalksmühle herauszuholen.
Wie Schalksmühler Politik in Zeiten von Corona funktioniert, erfahrt ihr hinter diesem Link
Die PRIMUSSCHULE Schalksmühle wurde im September des letzten Jahres durch einen Zeitungsartikel zum Thema in Bürgerschaft und Politik. Damals wurde über ein vorzeitiges Ende des Schulversuchs Primusschule spekuliert.
Wir haben für euch Informationen zusammengestellt, die erklären was es mit der Primusschule auf sich hat, wo diese Schulform im Augenblick steht und wie es nach aktuellem Stand weitergeht.
All dies findet ihr hinter diesem Link
Die SPD Schalksmühle setzt sich schon lange für eine Verbesserung des Schalksmühler Verkehrsnetzes ein. Auf das Auto kann in unserer doch auch noch ländlichen Gegend nicht verzichtet werden. Aber wie leitet man den Verkehr für alle am besten?
Um diese Frage zu beantworten soll der Verkehrsentwicklungsplan fortgeschrieben werden. Wie es dazu kam und was wir von dem aktuellen Stand halten erfahrt ihr hinter diesem Link
Schalksmühle ist weiter auf dem Weg zum Gigabit-Village. Eine neue interaktive Karte der Ausbaugebiete und aktuelle Informationen sind ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Die Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung im Bereich Dahlhausen tragen endlich Früchte. Details zu den aktuellen Entwicklungen sind hinter diesem Link zu finden.