Aktuelles
Standpunkt zu Nachhaltigkeit
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Marc Fürst zum Thema Nachhaltigkeit
Hier geht‘s zum Video.
Breitbandausbau - Frist für kostenlosen Glasfaseranschluss läuft ab
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Die Frist für den Antrag auf den kostenlosen Anschluss an das Glasfasernetz endet am 14. August 2020.
Wenn ihr oder euer Vermieter noch keinen Antrag gestellt habt, solltet ihr euch beeilen.
Was zu tun ist und Antworten auf einige andere Fragen findet ihr hinter diesem Link.
Standpunkt zu KiTa Plätzen in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Michael Siol zum Thema KiTa Plätze in Schalksmühle
Hier geht‘s zum Video.
Interaktive Karte - Wahlbezirke 2020
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Die Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13.09.2020 wurden kürzlich überarbeitet.
In welchem Wahlbezirk ihr wohnt und wer dort kandidiert könnt ihr ab sofort über eine interaktive Karte erkunden.
Die Karte findet ihr hinter diesem Link
Viel Spaß beim Stöbern und Kennenlernen.
Windkraft in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Es gibt einen vollständigen und geprüften Bauantrag der ENBW zur Errichtung von drei Windenergieanlagen auf dem Worthberg (die SPD berichtet hierüber bereits im Mai 2019 auf der Homepage [„Windkraft – Vorstellung der Pläne im Gemeindegebiet“]). Kritiker der Anlagen auf dem Worthberg sehen nur eine einzige Chance diese zu verhindern: die Einrichtung einer sogenannten „Konzentrationszone für Windkraft“ an einer „anderen Stelle“ der Gemeinde.
Hierfür muss das gesamte Gemeindegebiet zunächst umfangreich untersucht werden. Während diese Untersuchung läuft, darf der Bau auf dem Worthberg nicht begonnen werden, sodass es durch die Planung zumindest zu einer Verzögerung des Baus um ca. zwei Jahre käme. Die Kosten der Untersuchung schätzt die Verwaltung auf bis zu 300.000€. Dass der Zweck des Gutachtens – eine Verhinderung der Anlagen auf dem Worthberg – damit erreicht wird, schätzen sowohl die Gemeindeverwaltung, als auch ein Fachanwalt, der die Gemeinde in dieser Frage juristisch berät, als eher gering ein.
In der Ratssitzung am 22. Juni 2020 hat die SPD-Fraktion sowie eine Mehrheit der FDP gegen diesen Antrag gestimmt. Die SPD hält die Windkraft für ein unverzichtbares Mittel zur Umsetzung der Energiewende. Auf unsere Nachfrage, womit dieses Gutachten finanziert werden soll, kam aus Reihen der CDU der Vorschlag an sozialen Leistungen (z.B. Kita, OGS) zu sparen, aus Reihen der UWG der Vorschlag dies aus Steuern zu finanzieren (also zusätzliche Kosten von durchschnittlich 30€ pro Schalksmühler/in, je nach Steuerkraft).
Zwei Stellungnahmen der SPD Schalksmühle zu diesem Thema findet ihr hinter diesem Link.
Digitalisierung in Schalksmühle – Veranstaltung der SPD
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Breitbandausbau in Schalksmühle · Digitalisierung der Arbeitswelt · Demografische Aspekte
Freitag, der 19. Juni, ist bundesweiter Digitaltag.
Die SPD Schalksmühle hat hierzu eine Veranstaltung als Diskussionsrunde im Seniorenpark Reeswinkel durchgeführt.
Mit dem Leiter des Seniorenparks Reeswinkel Steffen Mischnick sprachen die SPD-Kandidat/innen Jutta Heedfeld, Gerwart Pätsch, Jan Jellesma, Kathrin Seggedi und Michael Siol.
Durch die Coronasituation fand die Veranstaltung ohne Publikum statt.
Hier geht‘s zum Video.
Wahlkreisdelegiertenkonferenz - Jutta Heedfeld zur Kandidatin gewählt
Bild Erstellerin: Kathrin Seggedi
Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD des Märkischen Kreises hat Gestern die Kandidat*innen für die Kreistagswahl gewählt.
Unsere Genossin Jutta Heedfeld wurde mit überwältigender Mehrheit zur Direktkandidatin für den Wahlbezirk 20 (Schalksmühle und nördliches Halver) gewählt.
Wir gratulieren allen Gewählten und wünschen viel Erfolg!
SPD Schalksmühle bereit für die Kommunalwahl – Kandidaten einstimmig gewählt
Bild Ersteller: Volker Schmidt
Der Ortsverein der SPD Schalksmühle hat am vergangenen Donnerstag, im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September, einstimmig gewählt.
Einen Bericht zu dieser Veranstaltung findet ihr hinter diesem Link
Weitere Informationen – die sogenannten Kandidatenbriefe – zu den einzelnen SPD-Kandidaten der Schalksmühler Wahlbezirke sind unter der Überschrift Wahl 2020 veröffentlicht.
Video zum Breitbandausbau in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Viele Schalksmühler können nun einen Antrag auf einen schnellen Internetanschluss stellen.
Wir haben ein Video erstellt in welchem wir erklären, wie man herausfindet, in welchem Ausbaugebiet man wohnt und was das für einen bedeutet.
Das Video ist ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Älter werden in Schalksmühle
Bild Quelle: Wikimedia Ersteller: Joxemai Lizenz:CC BY-SA 3.0
Wussten Sie schon, dass wir mit Stand 01.01.2020 in Schalksmühle 10.915 Einwohner haben?
Davon sind bereits 3.248 Bürger über 60 Jahre alt, also fast 30 % 2.413 Bürger, ca, 22 % sind bereits über 65 Jahre alt.
Einiger unserer Gedanken zum "Älter werden in Schalksmühle" findet ihr hinter diesem Link
Breitbandausbau in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Schalksmühle ist weiter auf dem Weg zum Gigabit-Village. Der Antrag auf Herstellung eines kostenlosen Glasfaseranschlusses kann nun gestellt werden. Voraussetzungen und weitere Informationen sind ab sofort hinter diesem Link zu finden.
So arbeitet die SPD in der Coronazeit
Grüße aus der SPD-Vorstandssitzung in Zeiten von Corona. - Screenshot Ersteller: Jan Jellesma
Zur Politik gehören auch die regelmäßigen Sitzungen von Rat, Ausschüssen, Arbeitskreisen, Fraktionen, Projektgruppen und weiteren Gremien sowie persönliche Gespräche mit Bürger/innen. Zahlreiche Veranstaltungen, so auch politische Sitzungen, fallen durch das Coronavirus in diesen Tagen aus. Doch politische Entscheidungen müssen natürlich weiter getroffen werden, um das beste für die Menschen in Schalksmühle herauszuholen.
Wie Schalksmühler Politik in Zeiten von Corona funktioniert, erfahrt ihr hinter diesem Link
Primusschule Schalksmühle - Quo vadis?
Bild Ersteller: Hajo Kapfer
Die PRIMUSSCHULE Schalksmühle wurde im September des letzten Jahres durch einen Zeitungsartikel zum Thema in Bürgerschaft und Politik. Damals wurde über ein vorzeitiges Ende des Schulversuchs Primusschule spekuliert.
Wir haben für euch Informationen zusammengestellt, die erklären was es mit der Primusschule auf sich hat, wo diese Schulform im Augenblick steht und wie es nach aktuellem Stand weitergeht.
All dies findet ihr hinter diesem Link
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Verkehrsentwicklungsplan
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Die SPD Schalksmühle setzt sich schon lange für eine Verbesserung des Schalksmühler Verkehrsnetzes ein. Auf das Auto kann in unserer doch auch noch ländlichen Gegend nicht verzichtet werden. Aber wie leitet man den Verkehr für alle am besten?
Um diese Frage zu beantworten soll der Verkehrsentwicklungsplan fortgeschrieben werden. Wie es dazu kam und was wir von dem aktuellen Stand halten erfahrt ihr hinter diesem Link
Breitbandausbau in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Schalksmühle ist weiter auf dem Weg zum Gigabit-Village. Eine neue interaktive Karte der Ausbaugebiete und aktuelle Informationen sind ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Verkehrsentwicklung im Bereich Dahlhausen
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Die Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung im Bereich Dahlhausen tragen endlich Früchte. Details zu den aktuellen Entwicklungen sind hinter diesem Link zu finden.
Haushaltsrede 2019
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Auch dieses Jahr wurde in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Die zu diesem Anlass von unserem Fraktionsvorsitzenden Lutz Schäfer gehaltene Haushaltsrede ist nun im Bereich Politik bzw. hinter diesem Link zu finden.
Viel Spaß beim Lesen und Informieren.
Konkrete Maßnahmen zur Familienförderung
SPD beantragt 120.000€ für Sprachförderung in Kitas – Erste-Hilfe-Kurse – OGS-Beitragsfreiheit für unterste Einkommensgruppe – ….
Bild Quelle: Wikimedia Ersteller: Avij Lizenz:public domain
Schalksmühle geht es wirtschaftlich relativ gut. Deshalb hat der Gemeinderat nun schon zwei Jahre in Folge eine Steuersenkung beschlossen (u.a. mit Stimmen der SPD). Von der Finanzkraft einer Gemeinde sollten aber auch die profitieren, die es dringender brauchen als Großsteuerzahler. Deshalb setzt sich die SPD dafür ein, dass ein Teil des Steueraufkommens gezielt Familien und Kindern - insbesondere auch aus unteren Einkommensgruppen - zugutekommt.
Diese Forderung der SPD wurde Teil eines gemeinsamen Antrags aller Fraktionen, mit dem die Steuersenkung für 2019 beschlossen wurde [link zum Antrag aller Fraktionen]. Jährlich sollten fortan 120.000€ „vor allem unter der Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte“ verwendet werden – so wurde es einstimmig beschlossen und so steht es im Finanzplan der Gemeinde.
Inzwischen hat die SPD ein Maßnahmen-Paket zur konkreten Verwendung der 120.000€ erarbeitet: Sprachförderung in Kitas, Musikschulprojekte, Anpassung der OGS-Beiträge, … [link zur vollständigen Liste]. Dieses 120.000€-Paket hat die SPD am 27. November 2019 dem Ausschuss „Kinder, Jugend und Schule“ und am 2. Dezember 2019 dem Hauptausschuss zur Abstimmung vorgelegt [link zum SPD-Antrag]. Die anderen Fraktionen haben den Vorschlag jedoch abgelehnt (s. Protokoll KJS + HA). Sie haben gegen die von der SPD vorgeschlagenen „Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien“ gestimmt und wollen stattdessen einen Großteil des Geldes (70.000€) mit einem sog. Sperrvermerk versehen, der die Auszahlung der Haushaltsmittel verhindert. Von dieser Sperre betroffen sind z.B. die OGS-Beitragsfreiheit für Eltern mit weniger als 25.000€ Jahreseinkommen sowie ein Großteil der Mittel für die vorgeschlagene Sprachförderung in Schalksmühler Kindergärten.
Die SPD wird dafür streiten, dass diese Sperre aufgehoben wird, damit die aktuelle Finanzkraft der Gemeinde endlich auch den Familien vor Ort zugute kommt.
Denn nur die SPD setzt sich in Schalksmühle konsequent für eine nachhaltige Familienförderung ein; weitere Beispiele: [Jugendtaxi], [Neubaugebiet Stallhaus]).
Wahlkreisdelegiertenkonferenz
Bild Quelle: facebook.com/kompetenz4mk/
Vergangenen Dienstag fand die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Kandidatenaufstellung für die Landratswahl 2020 statt, an der auch wir von der SPD Schalksmühle teilgenommen haben.
Nach einige formellen Tagesordnungspunkten der sehr gut organisierten Konferenz hielt Volker Schmidt seine Bewerbungsrede. Mit dieser Rede über sozialdemokratische Grundsätze, lokale Besonderheiten und Strategien zur Bearbeitung der drängenden Zukunftsthemen überzeugte er schließlich 92% der Anwesenden Delegierten für Ihn zustimmen.
Wir gratulieren Volker zu diesem Ergebnis und wünschen viel Kraft und Erfolg für den anstehenden Wahlkampf.
Kommunalpolitisches Weiterbildungswochenende 2019
Bild: Jan Jellesma
Um den sich ändernden lokalen kommunalpolitischen Herausforderungen mit Sachverstand begegnen zu können, haben wir auch in diesem Jahr wieder ein Weiterbildungswochenende organisiert.
An zwei lernintensiven und spannenden Tagen haben wir viel über die beiden Kernthemengebiete "Umweltschutz in der Kommunalpolitik" und "Schulentwicklung" gelernt.
Die Inhalte werden in den kommenden Diskussionen und anstehenden Entscheidungen sicher sehr hilfreich sein.
Am Abend des ersten Tages hatten wir auch dieses Jahr wieder die Gelegenheit, den Tag gemütlich ausklingen zu lassen und aktuelle Politische Themen zu diskutieren.
Vielen Dank an Inga und Kathrin für die Organisation sowie an die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW e.V), welche unsere Weiterbildung finanziell gefördert hat.
Pressemitteilung zur Kandidatur von Jörg Schönenberg
Die Mitteilung des Bürgermeisters Jörg Schönenberg, bei der nächsten Kommunalwahl noch einmal zu kandidieren, überrascht nicht. Es gibt in der Tat wichtige Aufgaben, die die Schalksmühler Kommunalpolitik auch in der nächsten Wahlperiode beschäftigen werden: ... weiter lesen
SPD-Fraktion-vor-Ort bei heimischen Landwirten
Bild: Jan Jellesma
Als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind wir regelmäßig an Diskussionen und Entscheidungen beteiligt, welche sich auf das Leben und Arbeiten in Schalksmühle auswirken.
Obwohl unsere Fraktion erfreulicherweise aus Menschen mit sehr unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsverhältnissen besteht, gibt es dennoch Bereiche in die wir nur wenig Einblick haben.
Um eine dieser Lücken ein Stückweit zu schließen und uns einen besseren Eindruck der heimischen Landwirtschaft zu verschaffen, besuchten wir in der vergangenen Woche zwei heimische Landwirtschaftsbetriebe.
Als erstes gestattete uns Carsten Geßler einen Einblick in seinen hochmodernen und professionellen Milchviehbetrieb. Wir erfuhren spannende Details zu dem Alltag der Kühe und durften Melk- und Fütterroboter bei ihrer Arbeit beobachten. Angereichert wurde die Hofbesichtigung durch äußerst interessante Informationen zu sensorgestützer Gesundheitsüberwachung der Kühe, Nachhaltigkeit durch Photovoltaik und Wärmerückgewinnung, Verbrauchs- und Leistungsdaten des Betriebes sowie der zugehörigen Bewirtschaftung von 300ha landwirtsachaftlicher Flächen.
Im Anschluss an die gut zweistündige Besichtigung ging es weiter zu dem Hof von Dietmar Trimpop.
Hier erfuhren wir von den Unterschieden eines kleineren Hofes, welcher im Nebenerwerb bewirtschaftet wird. Alltag der Kühe und des Landwirtes unterscheiden sich stark, sind aber nicht weniger spannend und in einigen Herausforderungen doch erstaunlich ähnlich.
Abgerundet wurde die Veranstaltung noch durch ein gemütliches Beisammensein bei Gegrilltem und kalten Getränken.
Vielen Dank an Carsten Geßler und Dietmar Trimpop nebst Anhang für die Zeit, die offenen und spannenden Einblicke sowie für die Gastfreundschaft. Es war uns eine Freude, unseren Horizont von zwei sehr leidenschaftlichen Landwirten erweitern zu lassen.
SPD-Fraktion-vor-Ort zu den Verkehrsplänen in Stallhaus
Bild Quelle: Erläuertungsbericht aus dem Ratsinformationssystem
Aufgrund der fortschreitenden Planungen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Stallhaus lud die SPD erneut zu einem vor-Ort-Termin in Stallhaus ein.
Am 02.07.2019 stellten Kathrin Seggedi, Lutz Schäfer und Michael Siol von der SPD-Fraktion, sowie Silvia Gonzales von der Gemeindeverwaltung die aktuellen Entwürfe vor, beantworteten Fragen und diskutierten Vor- und Nachteile der Ideen mit den zahlreich erschienenen Anwohnern.
Klar wurde dabei, dass keine der im Raum stehenden Maßnahmen auf uneingeschränkte Zustimmung stößt. Überfahrbare Minikreisverkehre und eingezeichnete Parkflächen, die den Parkdruck erhöhen würden, stießen dabei auf den größten Widerspruch. Am ehesten wurden noch die Pläne zur baulichen Verschwenkung der Straße Flaßkamp zwischen Dahlhausen und Stallhaus als geeignet angesehen, um die Verkehrssituation ohne größere Nebenwirkungen zu verbessern.
Gemeindefest zum 50-jährigen Bestehen der Gemeinde Schalksmühle
Bild: Jan Jellesma
50 Jahre sind seit der Gebietsreform vergangen in deren Rahmen die Gemeinde Schalksmühle in ihrer heutigen Form zusammengefasst wurde.
Für uns war das, zur Feier dieses Ereignisses angesetzte Gemeindefest eine willkommene Abwechslung zum kommunalpolitischen Alltag.
Wir platzierten uns mit einer Hüpfburg und einem Getränkestand im Volmepark. Bei bestem Wetter und hohen Temperaturen stießen, die von uns angebotenen Saftschorlen auf reges Interesse. Dabei stellte sich die Variante "Holunder-Limette" als Favorit der Schalksmühlerinnen und Schalksmühler heraus. Während die Kinder sich auf der Hüpfburg austobten hatten wir Gelegenheit zu vielen interessanten Gesprächen.
Besonders gefreut hat uns auch, dass unsere Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari das Gemeindefest und unseren Stand besucht hat.
Initiative zur Attraktivitätssteigerung des Ortskerns gestartet
Bild Quelle: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Schalksmühle aus dem Ratsinformationssystem
Im Mai 2018 wurde das Einzelhandelskonzepts der Gemeinde Schalksmühle durch den Gemeinderat anerkannt.
Die SPD Schalksmühle startet nun eine Initiative zur Attraktivitätssteigerung des Ortszentrums, welches im Einzelhandleskonzept als Einzelhandelsschwerpunkt festgelegt wurde.
Weitere Informationen, sowie die ersten Anträge, sind im Bereich Politik / Projektgruppen / PG Ortskern oder hinter diesem Link zu finden.