Aktuelles
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Verkehrsentwicklungsplan
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Die SPD Schalksmühle setzt sich schon lange für eine Verbesserung des Schalksmühler Verkehrsnetzes ein. Auf das Auto kann in unserer doch auch noch ländlichen Gegend nicht verzichtet werden. Aber wie leitet man den Verkehr für alle am besten?
Um diese Frage zu beantworten soll der Verkehrsentwicklungsplan fortgeschrieben werden. Wie es dazu kam und was wir von dem aktuellen Stand halten erfahrt ihr hinter diesem Link
Breitbandausbau in Schalksmühle
Bild Ersteller: Jan Jellesma
Schalksmühle ist weiter auf dem Weg zum Gigabit-Village. Eine neue interaktive Karte der Ausbaugebiete und aktuelle Informationen sind ab sofort hinter diesem Link zu finden.
Verkehrsentwicklung im Bereich Dahlhausen
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Die Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung im Bereich Dahlhausen tragen endlich Früchte. Details zu den aktuellen Entwicklungen sind hinter diesem Link zu finden.
Haushaltsrede 2019
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Auch dieses Jahr wurde in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Die zu diesem Anlass von unserem Fraktionsvorsitzenden Lutz Schäfer gehaltene Haushaltsrede ist nun im Bereich Politik bzw. hinter diesem Link zu finden.
Viel Spaß beim Lesen und Informieren.
Konkrete Maßnahmen zur Familienförderung
SPD beantragt 120.000€ für Sprachförderung in Kitas – Erste-Hilfe-Kurse – OGS-Beitragsfreiheit für unterste Einkommensgruppe – ….
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Schalksmühle geht es wirtschaftlich relativ gut. Deshalb hat der Gemeinderat nun schon zwei Jahre in Folge eine Steuersenkung beschlossen (u.a. mit Stimmen der SPD). Von der Finanzkraft einer Gemeinde sollten aber auch die profitieren, die es dringender brauchen als Großsteuerzahler. Deshalb setzt sich die SPD dafür ein, dass ein Teil des Steueraufkommens gezielt Familien und Kindern - insbesondere auch aus unteren Einkommensgruppen - zugutekommt.
Diese Forderung der SPD wurde Teil eines gemeinsamen Antrags aller Fraktionen, mit dem die Steuersenkung für 2019 beschlossen wurde [link zum Antrag aller Fraktionen]. Jährlich sollten fortan 120.000€ „vor allem unter der Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte“ verwendet werden – so wurde es einstimmig beschlossen und so steht es im Finanzplan der Gemeinde.
Inzwischen hat die SPD ein Maßnahmen-Paket zur konkreten Verwendung der 120.000€ erarbeitet: Sprachförderung in Kitas, Musikschulprojekte, Anpassung der OGS-Beiträge, … [link zur vollständigen Liste]. Dieses 120.000€-Paket hat die SPD am 27. November 2019 dem Ausschuss „Kinder, Jugend und Schule“ und am 2. Dezember 2019 dem Hauptausschuss zur Abstimmung vorgelegt [link zum SPD-Antrag]. Die anderen Fraktionen haben den Vorschlag jedoch abgelehnt (s. Protokoll KJS + HA). Sie haben gegen die von der SPD vorgeschlagenen „Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien“ gestimmt und wollen stattdessen einen Großteil des Geldes (70.000€) mit einem sog. Sperrvermerk versehen, der die Auszahlung der Haushaltsmittel verhindert. Von dieser Sperre betroffen sind z.B. die OGS-Beitragsfreiheit für Eltern mit weniger als 25.000€ Jahreseinkommen sowie ein Großteil der Mittel für die vorgeschlagene Sprachförderung in Schalksmühler Kindergärten.
Die SPD wird dafür streiten, dass diese Sperre aufgehoben wird, damit die aktuelle Finanzkraft der Gemeinde endlich auch den Familien vor Ort zugute kommt.
Denn nur die SPD setzt sich in Schalksmühle konsequent für eine nachhaltige Familienförderung ein; weitere Beispiele: [Jugendtaxi], [Neubaugebiet Stallhaus]).
Wahlkreisdelegiertenkonferenz
Bild Quelle: facebook.com/kompetenz4mk/
Vergangenen Dienstag fand die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Kandidatenaufstellung für die Landratswahl 2020 statt, an der auch wir von der SPD Schalksmühle teilgenommen haben.
Nach einige formellen Tagesordnungspunkten der sehr gut organisierten Konferenz hielt Volker Schmidt seine Bewerbungsrede. Mit dieser Rede über sozialdemokratische Grundsätze, lokale Besonderheiten und Strategien zur Bearbeitung der drängenden Zukunftsthemen überzeugte er schließlich 92% der Anwesenden Delegierten für Ihn zustimmen.
Wir gratulieren Volker zu diesem Ergebnis und wünschen viel Kraft und Erfolg für den anstehenden Wahlkampf.
Kommunalpolitisches Weiterbildungswochenende 2019
Bild: Jan Jellesma
Um den sich ändernden lokalen kommunalpolitischen Herausforderungen mit Sachverstand begegnen zu können, haben wir auch in diesem Jahr wieder ein Weiterbildungswochenende organisiert.
An zwei lernintensiven und spannenden Tagen haben wir viel über die beiden Kernthemengebiete "Umweltschutz in der Kommunalpolitik" und "Schulentwicklung" gelernt.
Die Inhalte werden in den kommenden Diskussionen und anstehenden Entscheidungen sicher sehr hilfreich sein.
Am Abend des ersten Tages hatten wir auch dieses Jahr wieder die Gelegenheit, den Tag gemütlich ausklingen zu lassen und aktuelle Politische Themen zu diskutieren.
Vielen Dank an Inga und Kathrin für die Organisation sowie an die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW e.V), welche unsere Weiterbildung finanziell gefördert hat.
Pressemitteilung zur Kandidatur von Jörg Schönenberg
Die Mitteilung des Bürgermeisters Jörg Schönenberg, bei der nächsten Kommunalwahl noch einmal zu kandidieren, überrascht nicht. Es gibt in der Tat wichtige Aufgaben, die die Schalksmühler Kommunalpolitik auch in der nächsten Wahlperiode beschäftigen werden: ... weiter lesen
SPD-Fraktion-vor-Ort bei heimischen Landwirten
Bild: Jan Jellesma
Als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind wir regelmäßig an Diskussionen und Entscheidungen beteiligt, welche sich auf das Leben und Arbeiten in Schalksmühle auswirken.
Obwohl unsere Fraktion erfreulicherweise aus Menschen mit sehr unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsverhältnissen besteht, gibt es dennoch Bereiche in die wir nur wenig Einblick haben.
Um eine dieser Lücken ein Stückweit zu schließen und uns einen besseren Eindruck der heimischen Landwirtschaft zu verschaffen, besuchten wir in der vergangenen Woche zwei heimische Landwirtschaftsbetriebe.
Als erstes gestattete uns Carsten Geßler einen Einblick in seinen hochmodernen und professionellen Milchviehbetrieb. Wir erfuhren spannende Details zu dem Alltag der Kühe und durften Melk- und Fütterroboter bei ihrer Arbeit beobachten. Angereichert wurde die Hofbesichtigung durch äußerst interessante Informationen zu sensorgestützer Gesundheitsüberwachung der Kühe, Nachhaltigkeit durch Photovoltaik und Wärmerückgewinnung, Verbrauchs- und Leistungsdaten des Betriebes sowie der zugehörigen Bewirtschaftung von 300ha landwirtsachaftlicher Flächen.
Im Anschluss an die gut zweistündige Besichtigung ging es weiter zu dem Hof von Dietmar Trimpop.
Hier erfuhren wir von den Unterschieden eines kleineren Hofes, welcher im Nebenerwerb bewirtschaftet wird. Alltag der Kühe und des Landwirtes unterscheiden sich stark, sind aber nicht weniger spannend und in einigen Herausforderungen doch erstaunlich ähnlich.
Abgerundet wurde die Veranstaltung noch durch ein gemütliches Beisammensein bei Gegrilltem und kalten Getränken.
Vielen Dank an Carsten Geßler und Dietmar Trimpop nebst Anhang für die Zeit, die offenen und spannenden Einblicke sowie für die Gastfreundschaft. Es war uns eine Freude, unseren Horizont von zwei sehr leidenschaftlichen Landwirten erweitern zu lassen.
SPD-Fraktion-vor-Ort zu den Verkehrsplänen in Stallhaus
Bild Quelle: Erläuertungsbericht aus dem Ratsinformationssystem
Aufgrund der fortschreitenden Planungen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Stallhaus lud die SPD erneut zu einem vor-Ort-Termin in Stallhaus ein.
Am 02.07.2019 stellten Kathrin Seggedi, Lutz Schäfer und Michael Siol von der SPD-Fraktion, sowie Silvia Gonzales von der Gemeindeverwaltung die aktuellen Entwürfe vor, beantworteten Fragen und diskutierten Vor- und Nachteile der Ideen mit den zahlreich erschienenen Anwohnern.
Klar wurde dabei, dass keine der im Raum stehenden Maßnahmen auf uneingeschränkte Zustimmung stößt. Überfahrbare Minikreisverkehre und eingezeichnete Parkflächen, die den Parkdruck erhöhen würden, stießen dabei auf den größten Widerspruch. Am ehesten wurden noch die Pläne zur baulichen Verschwenkung der Straße Flaßkamp zwischen Dahlhausen und Stallhaus als geeignet angesehen, um die Verkehrssituation ohne größere Nebenwirkungen zu verbessern.
Gemeindefest zum 50-jährigen Bestehen der Gemeinde Schalksmühle
Bild: Jan Jellesma
50 Jahre sind seit der Gebietsreform vergangen in deren Rahmen die Gemeinde Schalksmühle in ihrer heutigen Form zusammengefasst wurde.
Für uns war das, zur Feier dieses Ereignisses angesetzte Gemeindefest eine willkommene Abwechslung zum kommunalpolitischen Alltag.
Wir platzierten uns mit einer Hüpfburg und einem Getränkestand im Volmepark. Bei bestem Wetter und hohen Temperaturen stießen, die von uns angebotenen Saftschorlen auf reges Interesse. Dabei stellte sich die Variante "Holunder-Limette" als Favorit der Schalksmühlerinnen und Schalksmühler heraus. Während die Kinder sich auf der Hüpfburg austobten hatten wir Gelegenheit zu vielen interessanten Gesprächen.
Besonders gefreut hat uns auch, dass unsere Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari das Gemeindefest und unseren Stand besucht hat.
Initiative zur Attraktivitätssteigerung des Ortskerns gestartet
Bild Quelle: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Schalksmühle aus dem Ratsinformationssystem
Im Mai 2018 wurde das Einzelhandelskonzepts der Gemeinde Schalksmühle durch den Gemeinderat anerkannt.
Die SPD Schalksmühle startet nun eine Initiative zur Attraktivitätssteigerung des Ortszentrums, welches im Einzelhandleskonzept als Einzelhandelsschwerpunkt festgelegt wurde.
Weitere Informationen, sowie die ersten Anträge, sind im Bereich Politik / Projektgruppen / PG Ortskern oder hinter diesem Link zu finden.